Ein Jahr Bildungspaket: Bundestagsabgeordneter Dr. Michael Meister zum Gespräch bei Neue Wege

Zu einem Gespräch am runden Tisch zum Thema „Ein Jahr Bildung und Teilhabe“ trafen sich der Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU, Dr. Michael Meister, der Erste Kreisbeigeordnete und Sozialdezernent Thomas Metz, Stefan Rechmann, der Betriebsleiter von Neue Wege sowie Christina Stoll, Leiterin des Fachbereichs Bildung und Teilhabe im kommunalen Jobcenter. Dr. Meister interessierten dabei insbesondere die Umsetzung vor Ort, aber auch grundsätzliche Fragen zum Bildungs- und Teilhabepaket.

Rund 50 Prozent der Berechtigten im Kreisgebiet nehmen mittlerweile das Bildungs- und Teilhabepaket regelmäßig in Anspruch, ein vergleichbar sehr guter Wert mit weiter steigender Tendenz. Innerhalb der Bandbreite des Angebots – reichend vom Schulbedarf bis zum Mitgliedsbeitrag für den Fußballverein – sind Zuschüsse zur Schulverpflegung, Lernförderung und Finanzierung von Klassenfahrten – besonders gefragt. Bis Ende Juni sind über 6.500 Anträge im kommunalen Jobcenter eingegangen, von denen 220 Anträge derzeit in Bearbeitung sind, so Christina Stoll.

„Die Anlaufschwierigkeiten sind überwunden, mittlerweile läuft die Abwicklung der Anträge gut. Der anfangs höhere Verwaltungsaufwand wurde auf das nötigste reduziert, aber wir arbeiten natürlich an weiteren Verbesserungen. Neu eingeführt wurden beispielsweise Abrechnungstabellen für das gemeinschaftliche Mittagessen, mit der Schulen oder Kitas mit wenigen Klicks den Betrag für das Essen jedes Kindes monatlich abrechnen können. Wenn alle nötigen Unterlagen vorliegen, haben die Anträge eine Bearbeitungszeit von längstens zwei Wochen: Die Umsetzung des Bildungspaketes direkt vor Ort bei Neue Wege war und ist eine richtige Entscheidung. Unabhängig davon treten wir für weitere Verbesserungen in den Verfahrensabläufen ein. So könnten die Gewährungszeiträume der Leistungen flexibler gestaltet werden, Ansatzpunkte sehe ich auch bei den Regelungen zur Kostenerstattung sowie der Anrechnung von Eigenanteilen bei der Mittagsverpflegung und den Schülerbeförde-rungskosten“, so Metz ein Jahr nach Start des Programms.

Aus Sicht Dr. Meisters ist die Bilanz nach einem Jahr Bildungspaket positiv:„Das Bildungspaket ist ein sehr wichtiges Angebot, um Kinder stärker in die gesellschaftlichen Prozesse zu integrieren. Es enthält einige neue Elemente, die die Teilnahme an Aktivitäten in Schule und Freizeit erleichtern oder überhaupt erst eröffnen. Dabei geht es um den individuellen Anspruch jedes einzelnen Kindes. Die Hilfe erreicht die Kinder direkt und geht nicht nur an Dritte wie beispielsweise Schulen. Die Leistungen sind auf die individuellen Bedürfnisse zugeschnitten und nicht pauschalisiert. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales führt aktuell eine Evaluation des Bildungspaketes durch, so können Inhalte und Verfahrensweisen bei Bedarf modifiziert werden.“

Die Angebote aus dem Bildungs- und Teilhabepaket können in den meisten Fällen gemeinsam mit den SGB II-Leistungen im halbjährlichen Turnus beantragt werden. Das kommunale Jobcenter stellt den Berechtigten die Vordrucke zum Abruf der unterschiedlichen Fördermittel zusammen mit den Antragsunterlagen für SGB II-Leistungen zur Verfügung. Bestimmte Leistungen, wie beispielsweise für Klassenfahrten und Ausflüge, werden auf Antrag in tatsächlicher Höhe übernommen. Für die sonstigen Berechtigten, z. B. Empfänger von Wohngeld oder Kinderzuschlag, können sich abweichende Gewährungszeiträume ergeben.

„Auch das Thema des gemeinschaftlichen Mittagessens an den Förderschulen haben wir auf der Agenda“, so Metz. Hier gehört die gemeinsame Mahlzeit zum Förderkonzept und ist insoweit für alle Kinder ein fester Bestandteil des Schulalltags. „Einige Eltern liegen nur knapp oberhalb der Einkommensgrenze, andere haben bislang einfach keinen Antrag gestellt. Wir gehen diese Frage in engem Kontakt mit den Förderschulen an, um für jeden Einzelfall die Fördermöglichkeiten auszuschöpfen.“

Für Fragen rund um das Bildungs- und Teilhabepaket hat das kommunale Jobcenter eine Servicehotline eingerichtet (06252/15-6051). Auch in den Service Points der vier Jobcenter stehen Ansprechpartner bei Problemen mit Rat und Tat zur Seite.

„Unsere Aufgabe ist es, weiterhin noch aktiver auf die Menschen zuzugehen und diese Form der Beihilfe zu bewerben. Wir sind sehr interessiert an den Erfahrungen, die Betroffene und beteiligte Stellen nach einem Jahr Bildungs- und Teilhabepaket gewonnen haben. Gerade haben wir unsere Schulen im Kreis um ein Feedback dazu gebeten. Wir sind gespannt auf die Rückmeldungen. Das Bildungspaket ist eine Erweiterung der Möglichkeiten in der Unterstützung von Kindern und Jugendlichen – einfach eine tolle Sache!“, so Betriebsleiter Stefan Rechmann.

Dr. Meister resümiert abschließend: „Das Bildungs- und Teilhabepaket ist ein Stück Sozialpolitik, das unsere Gesellschaft zusammenbringt. Wir werden weiterhin an Verbesserungen arbeiten.“ An alle Beteiligten – Familien, Lehrer, Kindertagesstätten, Erzieher und Vereine – appelliert Meister: „Alle müssen mithelfen, es geht schließlich um die Zukunftschancen der Kinder.“